Allgemeine Geschäftsbedingungen

Anbieter:

Dr. Runge & Vazquez Seifen-Kreationen GmbH

Rosa-Luxemburg-Strasse 15
44141 Dortmund

E-Mail: maria@silviaseifen.de 
Telefon: +49 (0) 231 39 555 427

Steuer-ID.: DE334360476
Sitz der Gesellschaft: Dortmund

Handelsregister: Amtsgericht Dortmund HRB 32133
Geschäftsführung: Maria de Lourdes Vazquez Merchant (Geschäftsführende Gesellschafterin)


- im folgenden „Verkäuferin“ genannt -

1. Allgemeines/Geltung

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten, soweit sie vertraglich eingebunden sind und im Angebotstext nicht ausdrücklich anderes geregelt ist, für alle Lieferungen und Leistungen der Verkäuferin.

2. Regelungen und Informationen zum Vertragsschluss


Alle Darstellungen auf den Internetseiten der Verkäuferin stellen lediglich eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe von Angeboten durch den Kunden dar.

Der Kunde kann aus dem Sortiment der Verkäuferin Produkte, insbesondere Seifen, auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb legen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „kaufen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Zur Erkennung und Verhinderung von Eingabefehlern während des Bestellvorgangs bekommt der Kunde vor Absendung der Bestellung eine Übersichtsseite zur Kontrolle angezeigt, mit deren Hilfe er alle Einzelheiten der Bestellung kontrollieren und in den Eingabefeldern selbst oder unter Verwendung des „Zurück“-Buttons des Internetbrowsers die eingegebenen Daten berichtigen kann. Der Antrag kann nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ und „Datenschutzerklärung akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat

Die Verkäuferin schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail, in der die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden der Verkäuferin eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch die Verkäuferin zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB, Widerrufserklärung und Auftragsbestätigung) dem Kunden vom Anbieter auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.“ 

Der Kaufvertrag erfolgt in deutscher Sprache.



3. Preise und Zahlungsbedingungen

Es gelten die angezeigten Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Verpackungs- und Versandkosten werden, soweit solche erhoben werden, zuzüglich berechnet und dem Kunden rechtzeitig angezeigt. Für den Fall der Bestellung aus dem Ausland, kann nicht ausgeschlossen werden, dass Ihre Bank oder Ihr Land „Verkäuferin“ nicht bekannte Kosten oder Steuern erheben, wie z.B. (Einfuhr-)Zölle oder Bearbeitungsgebühren für die Zahlung. Hierbei handelt es sich nicht um Kosten, die über „Verkäuferin“ abgeführt oder in Rechnung gestellt werden.

Der Kunde wählt die Zahlungsart im Bestellvorgang: per Paypal und oder Vorkasse 

Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er der Verkäuferin für das Jahr Verzugszinsen i.H.v. 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch die Verkäuferin nicht aus.

4. Verpackungs- und Versandkosten

Verpackungs- und Versandkosten werden, soweit solche erhoben werden, dem Kunden rechtzeitig vor Auslösen des Bestellvorganges bekannt gegeben.

5. Lieferung und Lieferzeiten

Die Lieferung der Ware an den Kunden erfolgt durch Drittanbieter (Versanddienstleister).


Von der Verkäuferin angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt der Auftragsbestätigung der Verkäuferin, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt. Sofern für die jeweilige Ware im Online-Shop keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt diese 3-7 Tage. 

Es können nur Produkte bestellt werden, die im Shop als vorrätig ausgewiesen sind. 
Teillieferungen sind zulässig, es sei denn der Kunde hat hieran erkennbar kein Interesse oder ihm sind diese erkennbar nicht zumutbar. Zumutbarkeit ist dann gegeben, wenn

a) die Teillieferung für den Auftraggeber im Rahmen des vertraglichen Bestimmungszwecks verwendbar ist,
b) die Lieferung der restlichen bestellten Ware sichergestellt ist und
c) dem Kunden hierdurch weder erheblicher Mehraufwand noch zusätzliche Kosten entstehen oder der Verkäufer sich zur Übernahme dieser Kosten bereit erklärt.

Die Kosten für Transport und Verpackung werden, soweit solche erhoben werden, bei Teillieferungen nur einmal berechnet.

6. Beschränkung des Liefergebiets

(1) Lieferungen der Verkäuferin erfolgen nur nach Deutschland (im Folgenden „Liefergebiet“ genannt).
Der Käufer kann jedoch eine Bestellung der von uns angebotenen Produkte auch von einem Land aus vornehmen, das außerhalb des Liefergebiets liegt, wobei gegebenenfalls die Lieferadresse für diesen Auftrag innerhalb des Liefergebiets gelegen sein muss. Sofern die Verkäuferin zugestimmt hat, können die Produkte zudem am Sitz der Verkäuferin innerhalb des Liefergebiets abgeholt werden.

(2) Schuldet die Verkäuferin gemäß den vorliegenden Vertragsbedingungen dem Käufer gegenüber die Erstattung der Versandkosten und/oder der angemessenen Kosten, die dem Käufer für die Rücksendung der Ware an Verkäuferin entstanden sind, kann der Käufer nur die Erstattung derjenigen Kosten verlangen, die durch die Rücksendung des Produkts aus dem Liefergebiet, in das die Verkäuferin ursprünglich geliefert hat, entstanden sind oder wären.

7. Gefahrenübergang

Ist der Kunde Unternehmer, d.h. handelt er bei Abschluss des Vertrags in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Kunden über.

In allen anderen Fällen geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Kunden über, unabhängig von der gewählten Versandart.

8. Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts


Dem Kunden steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Informationen darüber finden Sie hier.

Das Widerrufsrecht besteht nicht, wenn der Kunde bei Abschluss des Vertrags in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit und mithin als Unternehmer im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) handelt.

Das Widerrufsrecht besteht ferner nicht bei Verträgen

 

  • zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind
     
  • zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;
     
  • Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen
     
  • zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
     
  • zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;


9. Gewährleistung, Garantie

Die Verkäuferin haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, ins-besondere §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist 12 Monate.

Eine zusätzliche Garantie besteht bei den von der Verkäuferin gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

10. Haftung

Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Verkäuferin, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die Verkäuferin nur in Höhe des vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Verkäuferin, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

Die sich aus Abs. 1 und 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit die Verkäuferin den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit die Verkäuferin und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.“


11. Eigentumsvorbehalt

Alle Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum von „Verkäuferin“.

12. Verfahren zum Umgang mit Beschwerden, Streitschlichtungsverfahren

Unser Verfahren zum Umgang mit Beschwerden entspricht den Erfordernissen der fachlichen Sorgfalt. Sollten Sie demnach Beschwerden vorbringen wollen, können Sie dies über alle hier genannten Kommunikationsmittel und Adressen/Nummern schriftlich oder mündlich tun. Eine zeitnahe Bearbeitung wird zugesichert.


Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten („OS-Plattform“) zwischen Unternehmern und Verbrauchern eingerichtet. Die OS-Plattform ist erreichbar unter 

http://ec.europa.eu/consumers/odr.

Wir sind bereit, an Streitbeilegungsverfahren bei einer Verbraucherschlichtungsstelle am Sitz der Verkäuferin teilzunehmen

13. Gerichtsstand, Rechtswahl

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem Liefergeschäft ist für den Fall, dass der Kunde ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder zwar Verbraucher ist, aber keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder seinen Wohnsitz nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt oder der Wohnsitz des Kunden zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht zu ermitteln ist, der Sitz von der „Verkäuferin“.


Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis die Anwendung des Rechts der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980 (CISG).

14. Hinweise zur Verpackungsverordnung

Es wird darauf hingewiesen, dass „Verkäuferin“ entsprechend den gesetzlichen Vorgaben einem zugelassenen Dualen System angeschlossen ist.

15. Zusatzbestimmung

Für den Fall, dass eine Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein sollte, wird die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt. Dies gilt insbesondere für den bereits geschlossenen Vertrag. An die Stelle der unwirksamen Klausel tritt die gesetzliche Regelung. Anderes gilt nur, wenn in diesem Fall das Festhalten am Vertrag eine unzumutbare Härte für eine Vertragspartei darstellt. Dann ist der Vertrag insgesamt unwirksam.